Wahl der Parteispitze 2019

Es scheint, hier fehlt Grundsätzliches!

Selbstredend, es soll eine Parteispitze gewählt werden. Doch wenn es einen basisdemokratischen Prozess geben soll, so muss dieser doch bitte besser geregelt sein.

Oder soll gehofft und erwartet werden, dass aus einem beliebig umfangreichen Pool von Bewerbern sich ein unerhoffter Phönix erhebt?

• Man sollte vermuten, dass zunächst die Anforderungen an Kanditaten für eine neue Parteispitze formuliert werden.
• Man sollte vermuten, dass zunächst ein dem zugrunde liegender Themen- und Lösungskatalog in Form eines neu erarbeiteten Parteiprogramms ausgearbeitet wurde.
• Man sollte vermuten, dass ein Kanditat /eine Kanditatin sich intensiv mit diesen Themen über alle Parteiflügel integrierend auseinandergesetzt habe.
• Man sollte vermuten, dass ein Kanditat /eine Kanditatin diese Themen über alle Parteiflügel hinweg als gemeinsamen und verpflichtenden Konsenz durchsetzen kann.
• Man sollte vermuten, dass einem Kanditat /einer Kanditatin das Vertrauen aller entgegengebracht werden kann, diese Themen gegenüber dem Wähler aus übergeordneter Sicht zu vertreten.
• Man sollte vermuten, dass ein Kanditat /eine Kanditatin sich aus den unmittelbaren tagespolitischen Auseinandersetzungen heraushalten darf.

Doch scheint es, dass es bereits daran scheitern könnte. Wer immer sich auf dieser nicht definierten Basis sich wählen lassen will, wird es nicht leicht haben, nein, jene werden sich daher auf eine weitere zeitnahe Hinrichtung einstellen müssen.

Es reicht in der jetzigen Situation einfach nicht aus, eine Person zu wählen, nur weil diese der Meinung sei, in einem schmalen Band politischer Verantwortung xyz-Erfahrungen  gemacht zu haben.
Diese Person muss themen- und organisationsübergreifende Fähigkeiten besitzen und diese auch durchsetzen können. Sie muss sich mit den Programmen der SPD eins wissen und umgekehrt. Sie muss bereit sein, Abweichungen von Verabredungen deutlich zu sanktionieren.
Ein Gebetsapostel wäre absolut fehl am Platz.

Doch wer sollte diesen Prozess moderieren?
Es gibt drei Institutionen, die dafür in Betracht kämen:

• der Generalsekretär
• die Übergangsführung
• und auch die Landesverbandsspitzen

Von den beiden ersteren ist zu dieser Aufgabe kaum, und wenn, nur recht spärlich etwas zu hören gewesen. Vermutlich haben diese vier beteiligten Personen ohnehin Angst auf dieser Ebene zu führen? Dieser Führungsaufgabe hatten sie bereits eine Absage erteilt, oder bleibt ein Hintertürchen doch offen?

• Komplett unklar ist beispielsweise, was eine Doppelspitze für Kompetenzen in welchen Breichen haben sollen. Dennoch macht eine solche Spitze durchaus Sinn bei entsprechender Aufteilung
• Komplett unklar ist beispielsweise, was eine Einkopfspitze für Kompetenzen besitzen soll, wenn die politischen Grundlagen und Erwartungen der Breite vollkommen nebulös bleibt.

Martin Schulz ist ein top Politiker. Andreas Nahles ist eine top Politikerin. Man kann die Reihe der bisherigen Vorsitzenden Name für Name durchgehen und sich die Hinrichtungsgründe ansehen. Ist besonderes persönliches Versagen oder Unfähigkeit der Grund für den jeweiligen Liebesentzug gewesen? Wir wissen es alle besser, das war es nie. Sie alle waren im Wesentlichen nur eine Projektionsfläche von Frust und Dünkel wir es scheint.

Also liebe Partei,

• klärt erst einmal was ihr wollt,
• klärt wie ihr es verwaltet haben wollt,
• klärt, welcher Person oder welchen Personen diese beiden großen Führungsaufgaben zugetraut und zugemutet werden könnten.

Dann und erst dann macht es Sinn eine Vorstandswahl zum jetzigen Zeitpunkt, zur jetzigen Situation der Partei durchzuführen.

Doch dann: Haltet über die Zeit der Parteitagsfeiern hinweg wenigstens die nächsten fünf Jahre zusammen, stützt in dieser Zeit und darüber hinaus den / die Vorsitzende(n)!